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CDU / CSU: SOPA weist in die richtige Richtung

26.01.2012 12:01 Uhr
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Anlässlich der Verhaftung der Verantwortlichen des Filehosters MegaUpload veröffentlichte die CDU/CSU gestern eine Pressemitteilung, in der sie zum Ausdruck brachte, dass der US-Gesetzenwurf SOPA in die richtige Richtung weise. Zwar gehen einzelne Regelungen des "Stop-Online-Piracy-Act" (SOPA) und "Protect-IP-Act" (PIPA) zu weit, aber der Fall MegaUpload habe gezeigt, dass man im Internet einen klaren Rechtsrahmen bräuchte. Welche Regelungen der CDU/CSU zu weit gehen, wurde nicht erwähnt.

Inzwischen ist die für heute geplante Abstimmung im US-Senat zu SOPA und PIPA aufgrund massiver Proteste im Internet verschoben worden. Mit den neuen Gesetzen will man den Content-Anbietern weitreichende Rechte einräumen, die bis zur Sperrung ganzer Angebote und Services reicht.

Die Pressemeldung im gesamten Wortlaut:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums. Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und der sozialen Marktwirtschaft. Es stellt sicher, dass kreative Leistung sich auch weiter lohnt. Dieses müssen wir weiter sichern.

Die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigen, wie gefährdet das Urheberrecht derzeit ist, wenn Werke über das Internet verbreitet werden. Trotz unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen ist es den Strafverfolgungsbehörden wie auch im Fall kino.to viel zu lange nicht gelungen, einer Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen. Jeden Tag wurden so Musiker, Sänger, Komponisten, Schauspieler, Regisseure, Autoren und deren Geschäftspartner um ihren wohlverdienten Lohn betrogen - und werden es immer noch.

Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben. Auch wenn einzelne Regelungen der dem US-Senat vorgelegten Gesetzentwürfe "Stop-Online-Piracy-Act" (SOPA) und "Protect-IP-Act" (PIPA) zu weit gehen: Der Fall Megaupload macht deutlich, dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist.

Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen. Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen."

Quelle: www.cducsu.de

Redakteur
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26.01.2012 12:01 Uhr
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27.01.2012 20:01 Uhr
Sandorgamer hat folgendes geschrieben:

@LilDog: natürlich gehts nicht nur um die Piraterie. Doch das Eingangsstatement greift diesen Punkt auf. Und natürlich sollte es nicht so sein wie in dem US Vorschlag - daher auch "geht in die richtige Richtung." Die Zeiten, wo man meinte, das…
Erfahrener Benutzer
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27.01.2012 14:21 Uhr
na ja wenn du meinst.ich werde ebenfalls grinsen.über welche das kannst du dir dann selbst denken.
Erfahrener Benutzer
Bewertung: 0
27.01.2012 12:53 Uhr
Echauffier' dich ruhig weiter, ich sitze vor meinem Bildschirm und grinse mir gepflegt einen  . Um zu sehen, wie unsere Welt vor die Hunde geht, muss ich keine Kladden aus dem Kopp-Verlag wälzen. Dazu reicht schon ein nüchterner Blick aus dem Fenster und ein funktionierendes zentrales Nervensystem.
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